Meine Arbeit im Parlament

Meine Ausschüsse

© Landtag NRW Foto: Bernd Schälte

© Landtag NRW Foto: Bernd Schälte
Für die Parlamentsarbeit hat der Landtag Nordrhein-Westfalen Fachausschüsse eingerichtet. Die Ausschüsse beraten und entscheiden in den Themenfeldern, für die sie zuständig sind.

Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss für Europa und Eine Welt, im Innenausschuss sowie im Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Landtages NRW. Im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung sowie im Petitionsausschuss bin ich stellvertretendes Mitglied. An dieser Stelle erfahren Sie mehr über die Aufgaben der Ausschüsse und meine Arbeit in diesen.

Ausschuss für Europa und Eine Welt
Im Ausschuss für Europa und Eine Welt des Landtags NRW bereiten Abgeordnete die parlamentarische Willensbildung in europapolitischen Fragen vor. Sie setzen sich mit aktuellen Entwicklungen in der Europäischen Union auseinander, die Auswirkungen auf das Land Nordrhein-Westfalen haben. Der Ausschuss thematisiert außerdem entwicklungspolitische Fragen im Bereich der Eine-Welt-Politik. Unter anderem informiert er sich regelmäßig über die internationalen Partnerschaften Nordrhein-Westfalens mit Entwicklungsländern und über konkrete Entwicklungsprojekte, zum Beispiel auf dem afrikanischen Kontinent.

Innenausschuss
Zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses gehören insbesondere Fragen der Inneren Sicherheit und der allgemeinen öffentlichen Verwaltung. Hierzu zählen:
  • Polizei- und Ordnungsrecht, Polizeibehörden und -einrichtungen,
  • Kriminalstatistik,
  • Verfassungsschutz,
  • Feuerschutz und Abwehr von Großschadensereignissen,
  • Ziviler Bevölkerungsschutz und Kampfmittelbeseitigung,
  • Vermessungs- und Katasterwesen,
  • Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingsrecht,
  • Staatsangehörigkeitsrecht,
  • Melde-, Pass- und Ausweiswesen,
  • Vereins-, Versammlungsrecht und Waffenwesen,
  • Struktur der öffentlichen Verwaltung und Verwaltungsverfahren,
  • Innenministerium und nachgeordnete Behörden,
  • Beamten- und Dienstrecht,
  • Besoldung und Versorgung,
  • Aus- und Fortbildung,
  • Datenschutz und Informationsfreiheit sowie
  • Einzelplan des Innenministeriums im Rahmen des Jahreshaushalts.

    Ausschuss für Schule und Weiterbildung
    Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung ist zuständig für die parlamentarische Behandlung von Rechtsvorschriften mit Regelungswirkung für den Schul- und Weiterbildungsbereich.

    Ein Schwerpunkt seiner Beratungen in der 16. Wahlperiode wird auf der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Schulwesen - der Inklusion -liegen.

    Im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst sich der Ausschuss mit dem Einzelplan des Ministeriums für Schule und Weiterbildung.

    Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung
    Der Ausschuss befasst sich mit allen Fragen der Innovation in den Bereichen Hochschule und Forschung in Nordrhein-Westfalen. Er sieht seine Rolle insbesondere in der Unterstützung der Forschenden, Lehrenden und Lernenden in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Fortentwicklung und Erneuerung ihrer Strukturen und beim Ziel, unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu leistungsstarken Akteuren in der europäischen und internationalen Konkurrenz weiter zu entwickeln.

    Petitionsausschuss
    Haben Sie Ärger mit Ämtern oder Behörden? Der Petitionsausschuss des Landtags hilft. Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen, können sich mit einer formlosen, schriftlichen Beschwerde an den Petitionsausschuss wenden